Suche

Kontakt

Nutzen Sie unser Kontaktformular oder rufen Sie uns an! Wir freuen uns auf Sie!

Berechnung der Vorstandsvergütung auf Basis bereinigter EBIT-Größen

Bonifikation, Berechnung, EBIT, Vorstandsvergütung
Autor: Prof. Dr. Christian Zwirner

Gemäß des KG-Urteils vom 23.01.2017 wird bei der Ermittlung einer EBIT-Größe für Zwecke der Berechnung der Bonifikation als Teil der Vergütung des Vorstandes im Zweifel eine um Sondereffekte bereinigte EBIT-Kennzahl herangezogen. Alles andere widerspräche einer am nachhaltigen Unternehmenserfolg ausgerichteten angemessenen Vergütung.

Der Kläger ist Vorstandsvorsitzender der Beklagten. Gegenstand ist die Ermittlung seiner Bonusvergütung, die auf Basis einer EBIT-Größe bzw. deren Veränderung im Zeitablauf bestimmt wird. Im vorliegenden Streitfall fordert der Kläger eine Zugrundelegung einer bereinigten EBIT-Größe, während die Beklagte sich für die Verwendung einer unbereinigten EBIT-Größe ausspricht. In der Vergütungsregelung des Vorstands-Dienstvertrags erfolgte keine Spezifikation des EBIT-Begriffs. Gemäß der klägerischen Auffassung ist deshalb eine um Sondereffekte bereinigte EBIT-Größe heranzuziehen. Das LG Berlin hatte mit Urteil vom 26.06.2015 (94 O 74/14) geurteilt, dass die unbereinigte EBIT-Größe maßgeblich sei. Hierzu äußert sich in dem Urteil vom 23.01.2017 nun das KG.

Die Bereinigung von EBIT-Größen zum Zwecke der Vergleichbarmachung der Betriebsergebnisse aus verschiedenen Jahren ist nach Kenntnis des Senats üblich und sachgerecht. Denn nur durch eine solche Bereinigung, d.h. durch eine Korrektur um außerordentliche Geschäftsvorfälle, kann die „wahre“ Entwicklung des Unternehmenserfolgs nachvollziehbar dargestellt werden. Dementsprechend hat der Kläger auch dargestellt, dass die Beklagte in ihren Geschäftsberichten auch die bereinigten EBIT-Kennzahlen dargestellt habe. Der Senat führt in diesem Zusammenhang auch aus, dass bei der Festsetzung variabler Vergütungsbestandteile auf die nachhaltige Unternehmensentwicklung abzustellen ist (§ 87 Abs. 1 Satz 2 AktG). Außerordentliche Effekte verfälschen indes den „wahren“ Erfolg des Unternehmens und sind daher gesondert zu berücksichtigen. Während dies im HGB vor BilRUG durch die Darstellung des außerordentlichen Ergebnisses erfolgte, sind nunmehr gesonderte Angaben im Anhang zu machen (§ 285 Nr. 31 HGB i.d.F. nach BilRUG). Ebenso kennen die IFRS sowie die US-GAAP eine gesonderte (Anhang-) Berichterstattung über außerordentliche Ergebnisbestandteile. Würden außerordentliche Effekte bei der Bonusermittlung berücksichtigt, könnte dies den Vorstand oder Geschäftsführer veranlassen, durch das Schaffen einmaliger positiver Sondereffekte (einmalige Erlöse/Erträge oder das Vermeiden von Aufwendungen) seine Vergütung kurzfristig zu seinem Vorteil zu beeinflussen. Eine derart kurzfristige Beeinflussung lässt dann allerdings die nachhaltige Unternehmensentwicklung außer Acht. Umgekehrt würden unumgängliche (und im Zweifel überhaupt nicht beeinflussbare) außerordentliche Aufwendungen den Vorstand oder Geschäftsführer hinsichtlich seiner leistungsabhängigen Vergütung ohne sachlichen Grund benachteiligen.

Folgerichtig stellt das KG klar, dass für die Ermittlung von EBIT-Größen, die Grundlage einer (nachhaltig) leistungsabhängigen Vergütung sind, im Zweifel auf eine um Sondereffekte bereinigte Größe Bezug zu nehmen ist. Dies muss zumindest immer dann gelten, wenn zwischen den Parteien die EBIT-Ermittlung nicht ausreichend vertraglich spezifiziert wurde. Folglich dürfen außerordentliche bzw. außergewöhnliche, einmalige Effekte damit nicht in die Berechnung der nachhaltigen Unternehmensentwicklung als Grundlage der Bestimmung einer leistungsabhängigen Vergütungskomponente eingehen.

Beitrag teilen:
File:
Title:
Ich möchte zum Thema telefonisch kontaktiert werden