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Kalkulatorischer Unternehmerlohn im modifizierten Ertragswertverfahren bei der Bewertung eines inhabergeführten Unternehmens im Zugewinnausgleich

Modifiziertes Ertragswertverfahren, Zugewinnausgleich, Inhabergeführtes Unternehmen, Unternehmerlohn
Autor: Prof. Dr. Christian Zwirner

Der BGH hat mit Urteil vom 18.11.2017 (XII ZR 108/16) entschieden, dass bei der Bewertung einer Unternehmensbeteiligung eines inhabergeführten Unternehmens im Zugewinnausgleich nach dem modifizierten Ertragswertverfahren ein kalkulatorischer Unternehmerlohn angesetzt werden muss, der sämtliche und nicht lediglich die unternehmensleitenden Tätigkeiten des Gesellschafters erfasst.

Die Bewertung von freiberuflichen Praxen und inhabergeführten Unternehmen kann im Zugewinnausgleich i.d.R. nicht nach einem reinen Ertragswertverfahren erfolgen, weil sich die Ertragsprognose kaum von der Person des Inhabers trennen lässt und der Ertrag von ihm durch unternehmerische Entscheidungen beeinflusst werden kann. Zudem kann die Erwartung künftigen Einkommens, die der individuellen Arbeitskraft des Inhabers zuzurechnen ist, nicht maßgebend sein, weil es beim Zugewinnausgleich nur auf das am Stichtag vorhandene Vermögen ankommt. Daher hat der BGH für solche Fälle eine sogenannte „modifizierte Ertragswertmethode“ gebilligt, die sich an den durchschnittlichen Erträgen orientiert und davon einen Unternehmerlohn des Inhabers absetzt.

Nach Auffassung des BGH ist für die Ertragskraft eines Unternehmens maßgeblich, welcher Personalaufwand betrieben wird. Soweit der Gesellschafter selbst ohne Vergütung Tätigkeiten jedweder Art für das Unternehmen erbringt und dadurch Personalkosten einspart, ist hierfür ein kalkulatorischer Unternehmerlohn anzusetzen, weil dem potenziellen Unternehmenserwerber diese kostenlose Arbeitskraft künftig nicht mehr zur Verfügung stehen würde.

Zur Ermittlung des kalkulatorischen Unternehmerlohns ist es nicht sachgerecht, lediglich auf die Vergütung eines Fremdgeschäftsführers unter Rückgriff auf § 202 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 lit. d BewG abzustellen. Vielmehr sind neben den unternehmensleitenden Tätigkeiten dem Grunde nach auch sonstige Arbeitsleistungen des Gesellschafters zu erfassen.

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