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Größenabhängige Erleichterungen bei Aktiengesellschaften – Möglichkeiten und besondere Auskunftspflichten

Anhang, Bilanz, GuV, Auskunftspflicht, Erleichterungen, AG
Autor: Prof. Dr. Christian Zwirner

Das HGB kennt in verschiedenen Bereichen größenabhängige Erleichterungen für Kapitalgesellschaften wie die Aktiengesellschaft (AG). Hierbei ist darauf zu achten, dass im Falle einer mittelgroßen AG erweiterte Auskunftspflichten des Vorstands auf der Hauptversammlung bestehen.

Das HGB kennt in verschiedenen Bereichen größenabhängige Erleichterungen für kleine und mittelgroße Kapitalgesellschaften wie die AG. Diese betreffen die Bilanz, die GuV sowie die Berichterstattung im Anhang.

Nach § 266 Abs. 1 HGB dürfen kleine AG Erleichterungen bei der Gliederung der Bilanz in Anspruch nehmen und brauchen nur die mit Buchstaben und römischen Ziffern bezeichneten Bilanzposten aufzuführen. Für mittelgroße AG bestehen diesbezüglich keine Erleichterungen.

Nach § 276 HGB dürfen kleine und mittelgroße AG in ihrer GuV die Posten § 275 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 HGB (GKV) oder § 275 Abs. 3 Nr. 1 bis 3 und 6 HGB (UKV) zu einem Posten unter der Bezeichnung "Rohergebnis" zusammenfassen. Bei Anwendung des GKV wird damit nur eine Größe, das Rohergebnis, anstelle der Umsatzerlöse, der sonstigen betrieblichen Erträge, der Bestandsveränderungen und anderen aktivierten Eigenleistungen sowie des Materialaufwands gezeigt.

Eine umfassende Erleichterung sieht § 288 HGB hinsichtlich der Anhangberichterstattung vor. Nach § 288 Abs. 1 HGB werden kleine AG von zahlreichen Angaben im Anhang befreit. Nach § 288 Abs. 2 HGB bestehen zudem Erleichterungen für mittelgroße AG, auch wenn diese deutlich geringer ausfallen als die korrespondierenden Erleichterungen für kleine AG.

Sofern eine AG von den größenabhängigen Erleichterungen bei der Aufstellung ihrer Bilanz, ihrer GuV und/oder ihres Anhangs Gebrauch macht, befürchtet der Gesetzgeber Informationsdefizite für die Aktionäre. Daher sieht § 131 Abs. 1 Satz 3 AktG ein gesondertes Auskunftsrecht des Aktionärs zu den Angaben vor, die infolge der Inanspruchnahme größenabhängiger Erleichterungen weggefallen sind. Sofern eine AG von den Erleichterungen nach § 266 Abs. 1 Satz 3, § 276 oder § 288 HGB Gebrauch macht, kann jeder Aktionär verlangen, dass ihm in der Hauptversammlung über den Jahresabschluss der Jahresabschluss in der Form vorgelegt wird, die er ohne diese Erleichterungen hätte.

Zur Sicherstellung der Befriedigung der gesetzlichen Auskunftsrechte ist damit auf der Hauptversammlung über den festgestellten und (bei mittelgroßen AG testierten) Jahresabschluss hinaus auf Verlangen ein erweiterter Jahresabschluss zur Verfügung zu stellen. Dieser Anforderung wird durch Erstellung und Auslage einer Ergänzung zum Jahresabschluss (bspw. wenn nur Erleichterungen hinsichtlich der Anhangberichterstattung in Anspruch genommen wurden) oder durch Auslage eines erweiterten Jahresabschlusses und die Möglichkeit zur Einsichtnahme durch den interessierten Aktionär Rechnung getragen. Dieser allein für Zwecke der Hauptversammlung zusätzlich erstellte Jahresabschluss weicht insoweit von der festgestellten (und im Einzelfall testierten) sowie offenzulegenden Fassung des Jahresabschlusses ab.

 

 

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