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Änderungen in der Pflege- und Krankenhaus-Buchführungsverordnung durch das PSG II

Bilanzrecht, BilRUG, Rechnungslegung
Autor: Prof. Dr. Christian Zwirner

Mit dem BilRUG wurden bereits Änderungen in der Pflege- und der Krankenhaus-Buchführungsverordnung vorgenommen. Im Rahmen der Änderungen des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) werden diese Änderungen nun zum 01.01.2017 um weitere notwendige Anpassungen ergänzt.

Mit der zeitgleich zum PSG II zum 01.01.2017 in Kraft getretenen Zweiten Verordnung zur Änderung der Rechnungslegungsvorschriften wird die Pflege-Buchführungsverordnung (PBV) redaktionell an die neuen Begrifflichkeiten des Pflegeversicherungsrechts angepasst. Insbesondere werden im Rahmen der handelsrechtlich durch das BilRUG geänderten Vorgaben für die GuV die Kontenrahmen für die Buchführung sowie das Muster für den Kostenstellenrahmen für die Kosten- und Leistungsrechnung und für die Kostenträgerübersicht angepasst. Zudem werden in der PBV klarstellende Übergangsregelungen eingeführt und weitere klarstellende Anpassungen an die neue handelsrechtliche Umsatzerlösdefinition nach § 277 Abs. 1 HGB vorgenommen.

In der Krankenhaus-Buchführungsverordnung (KHBV) werden im Rahmen dieser Verordnung infolge des BilRUG der Verweis auf § 277 HGB in § 4 Abs. 3 KHBV und die Gliederung der GuV aktualisiert. Zudem werden die Bezeichnung der Kontengruppe 57 in Anlage 4 klarstellend neu gefasst und ebenfalls klarstellende Übergangsvorschriften eingefügt.

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