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IDW S 11 - Beurteilung des Vorliegens von Insolvenzeröffnungsgründen

Bilanzrecht, IDW, Insolvenz, Zahlungsunfähigkeit
Autor: Prof. Dr. Christian Zwirner

Das IDW hat den IDW S 11 zur Beurteilung der Insolvenzreife um weitere BGH-Urteile ergänzt. Dabei geht es insbesondere um weitere Beweisanzeichen für das Vorliegen einer Zahlungseinstellung und die damit verbundene Klassifizierung von Unternehmen als zahlungsunfähig.

Mit der am 22.08.2016 vom Fachausschuss Sanierung und Insolvenz (FAS) beschlossenen und am 24.11.2016 vom HFA billigend zur Kenntnis genommenen geänderten Fassung des IDW S 11, wird der Standard um weitere BGH-Urteile zur Beurteilung der Insolvenzreife von Unternehmen ergänzt (vgl. IDW, IDW Life 3/2017, S. 332 ff.). Die Änderungen beziehen sich auf die Ergänzung einer ausführlichen Reihe von Sachverhalten, welche auf ein Vorliegen einer Zahlungseinstellung und die damit verbundene Zahlungsunfähigkeit von Unternehmen schließen lassen.

Von einer Zahlungsunfähigkeit ist dann auszugehen, wenn der Schuldner seine Zahlungen einstellt. Eine Zahlungseinstellung liegt dann vor, wenn der Schuldner nach außen erkennbar aufhört, seine fälligen Verbindlichkeiten zu erfüllen oder erklärt, seine fälligen Zahlungsverpflichtungen nicht begleichen zu können. Die Beweisanzeichen, welche nach dem geänderten IDW S 11 auf das Vorliegen einer Zahlungseinstellung schließen lassen, umfassen folgende vom BGH entschiedene Sachverhalte, welche im IDW S 11 noch weiter untergliedert werden:

  • Keine bzw. schleppende Zahlungen des Schuldners (bspw. Nichtzahlung von Stromrechnungen oder Sozialversicherungsbeiträgen, Rücklastschriften, Mahnungen, Pfändungen oder Vollstreckungen durch Gerichtsvollzieher)Keine Reaktion des Schuldners auf Zahlungsaufforderungen
  • Nichteinhaltung von Zahlungsvereinbarungen durch den Schuldner
  • Offenbarung der Zahlungsunfähigkeit durch den Schuldner
  • Bitten des Schuldners um Ratenzahlungen außerhalb der Gepflogenheiten des üblichen Geschäftsverkehrs
  • Unter-Druck-Setzen des Schuldners durch den Lieferanten (bspw. Androhung oder Verhängung einer Liefersperre)

 

 

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