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Legal News

Arbeitnehmer
Merath

Wichtige Neuerungen bei Arbeitsüberlassung

Seit 01.04.2017 darf derselbe Leiharbeitnehmer nicht länger als 18 aufeinanderfolgende Monate an denselben Ent...
Sittenwidriger Unternehmerehevertrag
Chichova

BGH-Entscheidung zur Sittenwidrigkeit von Eheverträgen

Kompensationslose Verzichte auf bereits erworbene Rechtspositionen im Rahmen eines Ehevertrags können die Sitt...
Lohngleichheit
Chichova

Das neue Entgelttransparenzgesetz

Das vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG), das voraussichtlich Ende ...
Unternehmen / Unternehmensführung / CEO Fraud
Gruber-Jörg

CEO Fraud – Der Enkeltrick zu Lasten von Unternehmen

Geläufige Betrugsmasche hat derzeit Hochkonjunktur. Die Täter nutzen falsch verstandene Hierarchiestrukturen u...
Unternehmenskauf / Business Judgement Rule / Due Diligence
Bode

Pflicht zur Durchführung bzw. Zulassung einer Due Diligence?

Im Rahmen eines Unternehmenskaufs stellt sich verkäuferseits die Frage nach der Zulassung einer Due Diligence ...
Rechtsprechung / Unternehmensbewertung
Bode

Wissenszurechnung beim Management-Buy-Out

Beim Unternehmenskauf kann sich ein Käufer das Wissen der Geschäftsführung der Zielgesellschaft zurechnen lass...
Rechtsprechung / Wirtschaftsrecht / Personengesellschaften
Bode

Folgen und Gestaltungsspielraum bei Ausscheiden aus Personengesellschaft

Der Abfindungsanspruch des aus einer Personengesellschaft ausgeschiedenen Gesellschafters richtet sich gegen d...
Insolvenzrecht
Bode

Hinweise zum Insolvenzrecht aus Gläubigersicht

Gläubigerinteressen sind auch vor dem Hintergrund einer möglichen Insolvenz des Vertragspartners und damit Sic...
Erbrecht
Bode

Praxishinweise zum Erfordernis von Erbschein und trans-/postmortaler Vollmacht

Der Erbschein – als amtlich erteiltes Zeugnis des Nachlassgerichts über das Erbrecht des Erben – ist eine der ...
Erbrecht
Bode

Handlungserfordernis in Bezug auf den digitalen Nachlass

Der Erbe tritt als Gesamtrechtsnachfolger „in die Fußstapfen“ des Erblassers, damit grundsätzlich in sämtlich...
Gesellschaftsrecht / Rechtsprechung / Personengesellschaften
Bode

Wirksamkeit von allgemeinen Mehrheitsklauseln im Personengesellschaftsrecht

Kraft Gesetzes gilt bei Beschlüssen der Gesell­schafter einer Personengesellschaft das Einstimmigkeitsprinzip....
Rechtsprechung
Bode

Entgelt für Erb-/Pflichtteilsverzicht kann zivilrechtlich Schenkung sein – ungeachtet dessen schenkungsteuerbar

Im Rahmen einer notariell beurkundeten Vereinbarung sagte der Vater gegenüber seiner Tochter einen Geldbetrag ...
Aktienrecht / Gesetzgebung
Bode

Aktienrechtsnovelle 2016

Als „Aktienrechtsnovelle 2011“ gestartet, ist diese nun zum 31.12.2015 in Kraft getreten.
Wirtschaftsrecht / Recht
Bode

Nießbrauchsvorbehalt an Gesellschaftsanteilen

Die anstehende Anpassung des Schenkung-/Erbschaftsteuerrechts an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ma...
Unternehmen / Recht / Wirtschaftsrecht
Bode

Obliegenheiten zur Reduzierung von Haftungsrisiken

In einem zunehmend verrechtlichten Umfeld wirtschaftlichen Handelns erweitern sich stetig Pflichtenumfang und ...
Gesetzgebung / Aktienrecht
Bode

Erneuter Anlauf des Gesetzgebers zur Aktienrechtsnovelle

Nachdem im Rahmen der letzten Legislatur­periode die Verabschiedung der Aktiennovelle an der Regelung zur Vors...
Recht / Gesetzgebung / Mindestlohn
Bode

Mindestlohngesetz ab 2015

Das am 16.08.2014 in Kraft getretene Mindestlohngesetz (MiLoG) sieht – abgesehen von Ausnahmeregelungen – ab 0...