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Öffentliche Unternehmen

Öffentliche Unternehmen bzw. Unternehmen des öffentlichen Sektors (hierzu gehören auch Gesellschaften in privater Rechtsform mit Beteiligung der öffentlichen Hand, sog. Public Private Partnerships) sehen sich vor immer komplexer werdende Fragestellungen und Probleme gestellt. So gehören allgemeine Anforderungen wie Wirtschaftlichkeit, Effektivität oder Transparenz genauso wie spezielle Herausforderungen (bspw. die Umstellung auf eine doppelte Buchführung (Doppik), die Sicherstellung einer „guten“ Public Corporate Governance oder auch die Prüfung der Mittelverwendung) zu den zahlreichen für öffentliche Unternehmen relevanten Fragestellungen. Auch Bewertungsthemen – z.B. im Zusammenhang mit der Veräußerung von Beteiligungen durch die öffentliche Hand – rücken in den Fokus des Interesses.

4P – Privatisierung und Public Private Partnership

Die Unternehmensbewertung von Gesellschaften mit Beteiligung der öffentlichen Hand – Public Private Partnership – im Rahmen von Privatisierungen unterliegt dem Erfordernis einer objektivierten Betrachtung. Um Risiken bei der Bewertung zu vermeiden, sind jedoch zusätzlich die Besonderheiten des Haushalts- und Europarechts sowie Spezifika im Zusammenhang mit der Vergabe des öffentlichen Auftrags zu beachten. Ein häufiges hierbei auftretendes Risiko ist die Gefahr der verdeckten Beihilfe i.S.v. Art. 107 AEUV. Dieses Risiko entsteht im Rahmen der jeweiligen finanziellen Transaktion, sofern der staatliche Anteilseigner seine Anteile zu einem zu geringen Preis veräußert oder zu einem überhöhten Preis erwirbt. Weitere Herausforderungen hierbei stellen die Bewertung der Managementleistung sowie immaterieller Vermögensgegenstände dar. Zu unserem 4P-Ansatz gehört auch die Prüfung der Angemessenheit des Transaktionspreises, sofern die Bewertung nicht von einem unabhängigen Sachverständigen durchgeführt wurde. Für alle Bewertungsleistungen bieten wir im Rahmen unseres 4P-Ansatzes maßgeschneiderte und abgestimmte Konzepte an.

An dieser Stelle informieren wir Sie gerne über ausgewählte Fragestellungen und Problembereiche im Zusammenhang mit öffentlichen Unternehmen.

Ihre Ansprechpartner zum Thema öffentliche Unternehmen bei Kleeberg sind:

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Öffentliche Unternehmen verfügen regelmäßig über Aufsichtsräte oder Beiräte, deren Aufgaben zunehmend anspruchsvoller werden. Neben dem Public Corporate Governance Kodex (PCGK) des Bundes existiert auch eine Reihe von vergleichbaren Kodizes auf Ebene von Ländern bzw. Kommunen. Sie alle heben u.a. die Verantwortung von Aufsichtsgremien bei der Wahrnehmung ihrer Überwachungsaufgabe hervor. Darüber hinaus werden auch die Fragestellungen aufgrund von vielschichtigen Rahmenbedingungen im öffentlichen Sektor immer komplexer. Aufsichts- bzw. Beiratsmitglieder müssen deswegen auf den Gebieten Rechnungslegung, Steuern und auch Corporate Governance stets über einen aktuellen Wissensstand verfügen. Nur so können sie eine ordnungsgemäße, sorgfältige und verantwortungsvolle Aufgabenerfüllung gewährleisten. Das Fachmedium „BOARD – Zeitschrift für Aufsichtsräte in Deutschland“ (Bundesanzeiger-Verlag) hat deswegen in jeder Ausgabe eine spezielle Rubrik, die sich mit diesen besonderen Herausforderungen beschäftigt. Als ein regelmäßiger Kooperationspartner der BOARD ist Kleeberg in dieser Rubrik mehrfach vertreten. Darüber hinaus war BOARD 5/2013 ein Schwerpunktheft zum Thema öffentliche Unternehmen. Ebenso widmet sich BOARD 6/2014 wieder diesem Themenkreis.

Speziell zum Public Corporate Governance Kodex (PCGK) des Bundes dient der Praxiskommentar Public Corporate Governance Kodex des Bundes – Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung, herausgegeben von Dr. Simone Hartmann und WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner, als Wegweiser für die zu lösenden Probleme an den Schnittstellen zwischen öffentlicher Verwaltung, betriebswirtschaftlichem Denken, politischen Entscheidungen und der Umsetzung in privaten Rechtsformen.