Kurz nach Ausbruch der Corona-Pandemie wurde zur schnellen Unterst\u00fctzung von betroffenen Unternehmen in einer Liquidit\u00e4tsnot sogenannte Corona-Soforthilfe auf Antrag gew\u00e4hrt. Um eine z\u00fcgige Hilfestellung gew\u00e4hrleisten zu k\u00f6nnen, wurden F\u00f6rderbetr\u00e4ge von den Antragstellern zum Teil zun\u00e4chst gesch\u00e4tzt und erst im Nachgang der H\u00f6he nach final berechnet und von den Bewilligungsstellen festgesetzt. Aus diesem Grund konnten sich nach Auszahlung der F\u00f6rderbetr\u00e4ge unter Umst\u00e4nden R\u00fcckzahlungsverpflichtungen auf Seiten der gef\u00f6rderten Unternehmen ergeben.<\/p>\n\n\n\n
In diesem Zusammenhang gew\u00e4hrte auch die Investitionsbank Schleswig-Holstein zun\u00e4chst auf Sch\u00e4tzungen der Antragsteller basierende F\u00f6rderbetr\u00e4ge. Im August 2021 wurden die Unternehmen, die zu viel erhaltene F\u00f6rderung nicht zur\u00fcckgezahlt hatten, von der Investitionsbank Schleswig-Holstein dazu aufgefordert, auf Basis des tats\u00e4chlichen Liquidit\u00e4tsengpasses im betreffenden Zeitraum den zutreffenden F\u00f6rderbetrag zu ermitteln und f\u00fcr den Fall eines ermittelten F\u00f6rderbetrags, der unterhalb des erhaltenen F\u00f6rderbetrags liegt, eine entsprechende R\u00fcckzahlung zu leisten.<\/p>\n\n\n\n
Hinsichtlich der hieraus resultierenden R\u00fcckzahlungsverpflichtung stellt das Finanzministerium Schleswig-Holstein mit Erlass vom 18.10.2021 (VI 304-S 2137-347; DB 2021, S. 2597) klar, dass eine Bilanzierung grunds\u00e4tzlich nach R 5.7 Abs. 4 EStR vorzunehmen ist. Dabei wird nicht beanstandet, wenn die R\u00fcckzahlungsverpflichtung bereits zum Bilanzstichtag 31.12.2020 bilanziert wird, selbst wenn der Aufruf zur R\u00fcckzahlung erst im August 2021 erfolgte. <\/p>\n\n\n\n
Der Erlass ist dahingehend nachvollziehbar, als dass Unternehmen bereits am Abschlussstichtag erwartete R\u00fcckzahlungsverpflichtungen bilanziell abzubilden haben, wobei unter Umst\u00e4nden wertaufhellende Tatsachen zu ber\u00fccksichtigen sind. Aus Gr\u00fcnden der Rechtssicherheit ist eine dahingehende Best\u00e4tigung dennoch grunds\u00e4tzlich zu begr\u00fc\u00dfen. Es kann ggf. angenommen werden, dass ein analoges bilanzielles Vorgehen im Zusammenhang mit anderen Corona-Finanzhilfen, die ebenfalls eine R\u00fcckzahlung zur Folge haben k\u00f6nnen, nicht beanstandet wird und dem Erlass somit eine gewisse Ausstrahlwirkung f\u00fcr die bilanzielle Behandlung weiterer Corona-F\u00f6rderungen (insbesondere November- und Dezemberhilfe sowie im Hinblick auf die einzelnen Corona-\u00dcberbr\u00fcckungshilfen) zukommt.<\/p>\n\n\n\n
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Die Corona-Soforthilfe wurde im Fr\u00fchjahr 2020 Unternehmen gew\u00e4hrt, die aufgrund der kurz zuvor ausgebrochenen Corona-Pandemie akute Liquidit\u00e4tsengp\u00e4sse vorzuweisen hatten. Da die F\u00f6rderh\u00f6he zun\u00e4chst nur gesch\u00e4tzt wurde, kam es im Nachgang zum Teil zu R\u00fcckzahlungen. Zur steuerbilanziellen Behandlung solcher R\u00fcckzahlungsverpflichtungen bezog das Finanzministerium Schlewswig-Holstein nun Stellung. Eine analoge Anwendung der Ausf\u00fchrungen auch auf weitere Corona-F\u00f6rderungsprogramme ist […]<\/p>\n","protected":false},"author":13,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[5,6,184,707],"tags":[234,262,428,868,869,966,1002],"industry":[],"class_list":["post-15399","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-advisory","category-tax","category-audit","category-corona","tag-corona","tag-pandemie","tag-krise","tag-corona-finanzhilfen","tag-bilanzierung","tag-corona-soforthilfen","tag-steuerpflicht"],"metadata":{"_edit_lock":["1673279298:14"],"_edit_last":["14"],"_yoast_wpseo_content_score":["60"],"_yoast_wpseo_estimated-reading-time-minutes":["2"],"autoren":["a:2:{i:0;s:4:\"7963\";i:1;s:3:\"663\";}"],"_autoren":["field_5f90487aeaf08"],"untertitel":["Steuerbilanzielle Behandlung von R\u00fcckzahlungen "],"_untertitel":["field_60098755315c8"],"_yoast_wpseo_primary_category":["184"],"_rkv_posts_syndicated":["a:0:{}"],"_yoast_wpseo_wordproof_timestamp":[""],"_elementor_page_assets":["a:0:{}"]},"acf":[],"yoast_head":"\n