Elektronische Unterschriften erfreuen sich wachsender Beliebtheit, und die Zahl der Anbieter wie DocuSign, Adobe Sign oder Skribble nimmt stetig zu. Mithilfe elektronischer Unterschriften lassen sich Dokumente schnell und bequem signieren, Zeit, Aufwand und Kosten k\u00f6nnen gespart werden. Doch wann ist eine elektronische Unterschrift nach deutschem Recht \u00fcberhaupt zul\u00e4ssig? Welche rechtliche Wirkung entfaltet sie? Hier ist Vorsicht geboten, denn je nach Anwendungsfall k\u00f6nnen besondere Anforderungen bestehen oder die elektronische Unterschrift sogar g\u00e4nzlich unzul\u00e4ssig sein.<\/p>\n\n\n\n
Was ist eine elektronische Unterschrift und welche Arten gibt es?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Eine elektronische Unterschrift (auch elektronische Signatur genannt) ist ein digitales Verfahren zur Signierung von Dokumenten; Ziel dabei ist es, die Identit\u00e4t des Unterzeichnenden zu best\u00e4tigen. Die eIDAS-Verordnung der EU-Kommission (Verordnung (EU) Nr. 910\/2014 \u2013 electronic IDentification, Authentication and trust Service) unterscheidet drei Arten elektronischer Signaturen. Diese unterscheiden sich in Bezug auf ihr Sicherheitsniveau, ihre rechtliche Anerkennung im Gesch\u00e4ftsverkehr und ihre Einsatzm\u00f6glichkeiten:<\/p>\n\n\n\n Die EES ist die einfachste Form einer elektronischen Signatur. An die EES bestehen keine besonderen technischen oder rechtlichen Anforderungen, sie umfasst alle elektronischen Daten, die zur Unterzeichnung eines Dokuments verwendet werden und eine Person eindeutig zuordnen k\u00f6nnen. Eine EES ist beispielsweise eine mit Namen unterschriebene E-Mail, eine eingescannte Unterschrift oder auch der blo\u00dfe Klick auf \u201eZustimmen\u201c oder \u00e4hnliches. Die EES ist weit verbreitet und einfach anzuwenden, sie hat wegen ihrer leichten F\u00e4lschbarkeit aber nur einen geringen Sicherheitswert.<\/p>\n\n\n\n Die FES muss bestimmte technische Anforderungen erf\u00fcllen und verf\u00fcgt deshalb \u00fcber ein h\u00f6heres Ma\u00df an Sicherheit als die EES. Die FES muss (i) eindeutig mit einer Person verkn\u00fcpft sein, (ii) der Unterzeichner muss die Signatur mit einem ihm zugewiesenen Signaturmittel erstellen, das unter seiner alleinigen Kontrolle steht (z. B. eine PIN oder ein Zertifikat), (iii) der Inhalt des signierten Dokuments darf nachtr\u00e4glich nicht unbemerkt ver\u00e4ndert werden k\u00f6nnen und (iv) es ist eine Verkn\u00fcpfung der Signatur mit den signierten Daten erforderlich, sodass eine nachtr\u00e4gliche Ver\u00e4nderung erkennbar ist. In der Praxis kommt die FES beispielsweise im Online-Banking zum Einsatz.<\/p>\n\n\n\n Die h\u00f6chste Sicherheitsstufe elektronischer Signaturen stellt die QES dar. Sie wird mittels einer sicheren Signaturerstellungseinheit (z. B. einer SmartCard oder eines Fernsignatur-Dienstes) erzeugt und basiert auf einem qualifizierten Zertifikat, das von einem zertifizierten Vertrauensdiensteanbieter nach einer Identit\u00e4tspr\u00fcfung ausgestellt wird. Die QES hat nach deutschem Recht (weitestgehend) dieselbe Rechtswirkung wie eine handschriftliche Unterschrift.<\/p>\n\n\n\n Die rechtlichen Grundlagen zur Nutzung elektronischer Signaturen in Deutschland<\/strong><\/p>\n\n\n\n Ob eine elektronische Signatur f\u00fcr die rechtswirksame Zeichnung eines Dokuments ausreicht, h\u00e4ngt davon ab, ob und welche Formvorschriften f\u00fcr das jeweilige Rechtsgesch\u00e4ft gelten. Das deutsche Recht kennt die folgenden Formvorschriften:<\/p>\n\n\n\n Im deutschen Rechtsverkehr gilt grunds\u00e4tzlich die Formfreiheit. Vertr\u00e4ge und Vereinbarungen m\u00fcssen nicht schriftlich, sondern k\u00f6nnen auch m\u00fcndlich, durch einen Handschlag oder durch schl\u00fcssiges Handeln geschlossen werden. Es gibt jedoch Rechtsgesch\u00e4fte, f\u00fcr die das Gesetz eine besondere Form vorschreibt. Zumeist sind dies Rechtsgesch\u00e4fte, die eine besondere Bedeutung und\/oder Tragweite haben. Bei diesen gelten abh\u00e4ngig vom wirtschaftlichen Risiko und dem Schutzbed\u00fcrfnis einer Vertragspartei unterschiedlich strenge Formvorschriften. Die Formvorschrift hat dabei eine Warn-, Schutz-, Klarstellungs-, Beweis- und\/oder Beratungsfunktion.<\/p>\n\n\n\n Ist ein Rechtsgesch\u00e4ft formfrei m\u00f6glich, kann dieses immer auch mittels elektronischer Signatur abgeschlossen werden. Dabei kann jede Art der elektronischen Signatur verwendet werden.<\/p>\n\n\n\n Erfordert das Gesetz die Textform, muss die Erkl\u00e4rung in lesbarer Form auf einem dauerhaften Datentr\u00e4ger abgefasst sein. Eine Unterschrift ist nicht erforderlich, jedoch muss der Verfasser erkennbar sein.<\/p>\n\n\n\n Auch Rechtsgesch\u00e4fte, f\u00fcr die die Textform vorgeschrieben ist, k\u00f6nnen elektronisch signiert werden. Eine einfache elektronische Signatur reicht auch hier in rechtlicher Hinsicht aus.<\/p>\n\n\n\n Die Schriftform, oft auch als \u201ewet ink\u201c bezeichnet, verlangt eine eigenh\u00e4ndige Unterschrift oder ein notariell beglaubigtes Handzeichen.<\/p>\n\n\n\n Die Schriftform kann grunds\u00e4tzlich durch eine elektronische Signatur ersetzt werden (elektronische Form). In diesen F\u00e4llen ist eine qualifizierte elektronische Signatur erforderlich, die einfache oder fortgeschrittene elektronische Signatur gen\u00fcgen nicht. Zudem gibt es Rechtsgesch\u00e4fte, bei denen das Ersetzen der Schriftform durch die elektronische Form ausgeschlossen ist, z. B. bei der K\u00fcndigung von Arbeitsverh\u00e4ltnissen.<\/p>\n\n\n\n Ist eine \u00f6ffentliche Beglaubigung vorgeschrieben, muss ein Notar die Echtheit der Unterschrift best\u00e4tigen. Ist eine notarielle Beurkundung erforderlich (z.\u00a0B. beim Grundst\u00fcckskauf oder Ehevertrag) m\u00fcssen die anzugebenden Erkl\u00e4rungen in einer Verhandlung vor einem Notar abgegeben und vom Notar in einer Niederschrift festgehalten werden. Die Niederschrift wird vom Notar verlesen, von den Beteiligten genehmigt und muss eigenh\u00e4ndig unterschrieben werden.\u00a0<\/p>\n\n\n\n Sowohl bei der \u00f6ffentlichen Beglaubigung als auch bei der notariellen Beurkundung sind elektronische Signaturen ausgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n Beweiswert elektronischer Signaturen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Wer plant, im Einzelfall eine elektronische Signatur einzusetzen, sollte neben der zuvor erl\u00e4uterten rechtlichen Wirksamkeit auch darauf achten, welchen Beweiswert die elektronische Unterschrift im Streitfall hat. Dieser unterscheidet sich je nachdem, welche Art der elektronischen Signatur eingesetzt wird:<\/p>\n\n\n\n Anwendungsbeispiele f\u00fcr elektronische Signaturen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Ausgehend von der rechtlichen Zul\u00e4ssigkeit ihrer Verwendung, ihrem Sicherheitsniveau und ihrem Beweiswert lassen sich elektronische Signaturen in der Praxis beispielsweise in den folgenden F\u00e4llen einsetzen:<\/p>\n\n\n\n Nicht nutzbar sind elektronische Signaturen dagegen beispielsweise in den folgenden F\u00e4llen:<\/p>\n\n\n\n Fazit<\/strong><\/p>\n\n\n\n Elektronische Signaturen sparen Zeit, machen Prozesse effizienter, sicherer und reduzieren den Papierverbrauch. Es sollte aber in jedem Einzelfall gepr\u00fcft werden, welche Formanforderungen f\u00fcr das jeweilige Rechtsgesch\u00e4ft gelten und welches Sicherheitsniveau im speziellen Fall angebracht ist. Abh\u00e4ngig davon ist die passende elektronische Signatur zu w\u00e4hlen. W\u00e4hrend die EES f\u00fcr allt\u00e4gliche Aufgaben ausreicht, sollten rechtlich bindende und sicherheitskritische Dokumente nur mit der FES, besser noch mit der QES gezeichnet werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Elektronische Unterschriften erfreuen sich wachsender Beliebtheit, und die Zahl der Anbieter wie DocuSign, Adobe Sign oder Skribble nimmt stetig zu. Mithilfe elektronischer Unterschriften lassen sich Dokumente schnell und bequem signieren, Zeit, Aufwand und Kosten k\u00f6nnen gespart werden. Doch wann ist eine elektronische Unterschrift nach deutschem Recht \u00fcberhaupt zul\u00e4ssig? Welche rechtliche Wirkung entfaltet sie? 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